Cooperative Joint Venture (CJV)
Rechtliche Regelungen
Das CJV gibt es in zwei Varianten. Die erste ist eine Arbeitsgemeinschaft ohne eigene Rechtsperson, bei der die Partner vertraglich verbunden sind, aber alle Risiken getrennt tragen. Die zweite Variante ist ein CJV mit eigener Rechtsperson, das rechtlich weitestgehend dem Equity Joint Venture (EJV) gleichgestellt ist, d.h. es kann im eigenen Namen und auf eigenes Risiko Geschäfte durchführen und auch Kredite aufnehmen. Der entscheidende Unterschied zum EJV ist allerdings, dass dem ausländischen Investor das investierte Kapital einschließlich einer Verzinsung in Form einer Garantiedividende über einen festgelegten Zeitraum zurückgezahlt werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass nach vollständiger Rückzahlung des ausländischen Kapitalanteils das gesamte Vermögen des Unternehmens an den chinesischen Partner fällt.
Infrastruktur- und BOT-Projekte
Das Modell des CJV eignet sich besonders für von vornherein zeitlich befristete Projekte, z.B. Infrastrukturinvestitionen wie Straßen, Kraftwerke, Versorgungs- einrichtungen etc. Der ausländische Investor bleibt nur so lang engagiert, bis er sein Kapital einschließlich einer angemessenen Verzinsung zurückbezahlt bekommen hat. Anschließend fällt das Eigentum an den chinesischen Partner. Damit ist das CJV ein passender rechtlicher Rahmen für BOT-Projekte ("build-operate-transfer").
Problem: Einnahmesicherung und Finanzierung
Für CJV-Projekte ist entscheidend, wie die Einnahmen gesichert werden. Da häufig Leistungen erbracht werden, die über öffentliche Gebühren abgerechnet werden, ist ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ein Abnahme- oder Leistungsvertrag mit einem öffentlichen Versorgungsunternehmen. Problematisch ist allgemein die Absicherung der Finanzierung eines derartigen Unternehmens, da in den seltensten Fällen harte Sicherheiten angeboten werden. Bei den Regierungsstellen ist in letzter Zeit die Bereitschaft, Infrastrukturprojekte als CJV's zu genehmigen deutlich gesunken, so dass der Anteil der CJV's an den ausländischen Direktinvestitionen sich weiter rückläufig entwickeln dürfte.
Dezember 2006
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